Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Online- Shop der Delfo GmbH
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für sämtliche Verträge, die zwischen der Delfo GmbH, Moltkestraße 2, 89077 Ulm (im Folgenden „Anbieter“ oder „wir“) und den Kunden (im Folgenden „Kunde“, „Verbraucher“ oder „Unternehmer“) über den Online-Shop abgeschlossen werden.
Sie finden Anwendung auf alle Warenbestellungen, die über unseren Webshop abgewickelt werden, und regeln sämtliche gängigen Prozesse des elektronischen Geschäftsverkehrs, insbesondere hinsichtlich der Abwicklung von Bestellungen, Zahlungsmodalitäten, Lieferung, Widerrufsrecht sowie Gewährleistung und Haftung. (3)Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend nicht ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person sowie rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsgegenstand und Vertragsschluss
Vertragsgegenstand ist der Erwerb der im Online-Shop angebotenen Waren, insbesondere Lebensmittel, Haushaltsartikel und sonstige Waren, die dem Sortiment eines Supermarkt-Webshops entsprechen.
Die Produktdarstellungen auf der Website stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.
Der Bestellvorgang gliedert sich in folgende Schritte:
Auswahl und Zusammenstellung der Bestellung:
-Der Kunde wählt die gewünschten Produkte aus und legt diese in den elektronischen Warenkorb.
-Die Warenkorb-Funktion ermöglicht es, die ausgewählten Produkte jederzeit einzusehen, zu ändern oder zu löschen.
Eingabe der Kundendaten:
-Der Kunde gibt seine persönlichen Daten, die Lieferadresse sowie ggf. weitere erforderliche Informationen (z. B. E-Mail-Adresse, Telefonnummer) in das Bestellformular ein.
Auswahl der Zahlungs- und Versandoption:
-Der Kunde wählt eine der angebotenen Zahlungsarten (z. B. PayPal, Kreditkarte, Sofortüberweisung, Vorkasse) sowie gegebenenfalls eine Versandoption.
Abschließender Bestellvorgang:
-Mit dem Anklicken des Buttons „Jetzt bestellen“ oder einer vergleichbaren Schaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Nach Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail. Diese Bestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. (5)Der Kaufvertrag kommt erst durch unsere ausdrückliche Annahme Ihres Angebots zustande – entweder durch den Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch die Übergabe der Ware an den beauftragten Versanddienstleister.
3. Vertragspartner
Vertragspartner im Rahmen der Bestellung ist die Delfo GmbH, Moltkestraße 2, 89077 Ulm.
Unsere vollständigen Kontaktdaten, Informationen zum Kundenservice sowie weitere rechtliche Hinweise sind im Impressum des Online-Shops abrufbar.
4. Angebot und Produktinformationen
(1)Die im Online-Shop abgebildeten Waren und ihre Beschreibungen basieren auf sorgfältiger Prüfung, stellen jedoch kein verbindliches Leistungsversprechen dar. (2)Änderungen des Warenbestandes, der Preise oder der technischen Daten der Produkte bleiben vorbehalten.
Die abgebildeten Produktfotos dienen lediglich der Veranschaulichung und können von der tatsächlichen Beschaffenheit der Ware abweichen.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle auf der Website angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise und beinhalten die jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 7%.
Für alle Bestellungen gilt ein Mindestbestellwert von EUR 30,00 (Brutto), sofern nicht anderweitig ausdrücklich vermerkt.
Der Kunde hat die Wahl zwischen folgenden Zahlungsmethoden:
PayPal: Zahlung über das PayPal-System, wobei die Belastung des Kundenkontos unmittelbar erfolgt.
Kreditkarte: Akzeptierte Karten umfassen Visa, Mastercard und weitere gängige Anbieter. Bei Kreditkartenzahlung erfolgt die Belastung unmittelbar nach Übergabe der Ware an den Versanddienstleister.
Sofortüberweisung: Direkte Banküberweisung mittels moderner Online-Zahlungsverfahren.
Vorkasse: Zahlung per Überweisung; die Lieferung erfolgt erst nach Gutschrift des Kaufbetrages auf unserem Konto.
Bei Wahl der Vorkasse ist der Versand der Ware erst nach Eingang des vollständigen Zahlbetrags möglich.
6. Lieferung und Versand
Die Lieferung erfolgt ausschließlich an die vom Kunden angegebene Lieferadresse innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
Lieferzeiten:
Bestellungen, die von Montag bis Donnerstag eingehen, werden in der Regel am selben Tag versandt.
Bestellungen, die nach diesem Zeitpunkt eingehen, werden am folgenden Montag versandt.
Für bestimmte Produkte können abweichende Lieferzeiten gelten, die während des Bestellvorgangs deutlich angezeigt werden.
Versandkosten:
Für Bestellungen mit einem Warenwert bis EUR 100,00 wird eine Versandpauschale von EUR 9,9 berechnet.
Bestellungen, deren Warenwert EUR 100,00 übersteigt, werden kostenfrei geliefert, sofern nicht anders angegeben.
Der Versand erfolgt durch von uns beauftragte Logistikdienstleister. Nach Übergabe der Ware an den Versanddienstleister erhält der Kunde eine Versandbestätigung, die – sofern verfügbar – eine Sendungsverfolgungsnummer enthält.
Teillieferungen:
-Sofern es der Abwicklung der Bestellung dient, behalten wir uns das Recht vor, Teillieferungen vorzunehmen.
Gefahrübergang:
-Mit Übergabe der Ware an den Versanddienstleister geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Delfo GmbH.
Sollte der Kunde in Zahlungsverzug geraten, behalten wir uns das Recht vor, die Herausgabe der Ware zu verlangen.
8. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht (2)Widerrufsbelehrung:
Der Verbraucher hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen (3)Ausübung des Widerrufsrechts:
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Verbraucher uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. Brief, Fax oder E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass der Verbraucher die Mitteilung vor Ablauf der Frist absendet.
Rücksendung der Ware:
Nach Ausübung des Widerrufs ist der Verbraucher verpflichtet, die Ware unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Kosten der Rücksendung trägt der Verbraucher, sofern die gelieferte Ware einen Wert von mehr als EUR 40,00 hat, es sei denn, wir haben uns bereit erklärt, diese Kosten zu übernehmen.
Rückerstattung:
Nach Erhalt der Widerrufserklärung und der zurückgesandten Ware erstatten wir dem Verbraucher alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen.
Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
9. Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
Bei Mängeln der gelieferten Ware hat der Kunde das Recht auf Nacherfüllung, Minderung, Rücktritt vom Vertrag oder Schadensersatz, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
Die Haftung des Anbieters für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist grundsätzlich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, es sei denn, es handelt sich um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundhet.
Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
10. Datenschutz
Der Anbieter verpflichtet sich, sämtliche gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz einzuhalten.
Personenbezogene Daten werden ausschließlich gemäß unserer Datenschutzerklärung verarbeitet, die integraler Bestandteil dieser AGB ist.
Weitere Informationen über Art, Umfang und Zweck der Erhebung sowie Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung, die auf unserer Website abrufbar ist.
11. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Online-Plattform zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichen können.
Der Anbieter ist nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Anbieters.
12. Änderungen und Störungen im Bestellvorgang
Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Bestellvorgang technisch zu ändern oder vorübergehend auszusetzen, sofern dies aus technischen oder organisatorischen Gründen erforderlich ist.
Sollten im Rahmen des Bestellvorgangs technische Störungen oder unvorhersehbare Ereignisse eintreten, die eine ordnungsgemäße Abwicklung verhindern, werden wir den Kunden unverzüglich informieren und sich etwaige Auswirkungen auf bereits abgegebene Bestellungen auf ein Minimum reduzieren lassen.
Änderungen dieser AGB bleiben Die jeweils aktuelle Fassung der AGB ist auf der Website abrufbar.
13. Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Kaufrechts (UN-Kaufrecht).
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung wird eine Regelung treten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Klausel möglichst nahekommt.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.
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